23. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Otterstadt

Tagesordnungspunkte

• ÖBegrüßung, Beschlussfähigkeit
• Ö1Bebauungsplan "Kollerstraße Sondergebiet A Sommerfesthalle - 1. Änderung" der Ortsgemeinde Otterstadt 1) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 2) Annahme des Planentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB 3) Frühzeitige Offenlage des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö2Bebauungsplan "Mitte B" der Ortsgemeinde Otterstadt Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 1 BauGB
• Ö3Anträge von gkL und SPD zur Prüfung einer PV-Anlage auf dem Gelände der Kurpfalz-Kaserne
• Ö4Bebauungsplan "Kurpfalz-Kaserne" der Ortsgemeinde Otterstadt 1) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 2) Annahme des Planentwurfs 3) Frühzeitige Offenlage des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und Träger Öffentlicher Belange gem. § 3 Ab. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö5Dorfauto, Festlegung der Mietgebühren
• Ö6Investitionszuwendung an den Karnevalclub Otterstadt e.V.
• Ö7Aktuelle Situation nach der Schließung des "Ottermarkt" a) Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.23 b) Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.23
• Ö8Antrag der CDU-Fraktion Vorrang von Miete und Pacht gegenüber von Verkauf bei Grundstücksgeschäften
• Ö9Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
• Ö10Anfragen der Ratsmitglieder