23. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Otterstadt

Datum

Mittwoch, 29. März 2023

Uhrzeit

19:00 - 22:06 Uhr

Status

terminiert

Adresse

Raum/Büro: Remigiushaus Otterstadt

Speyerer Str. 20, 67166 Otterstadt

Tagesordnungspunkte

  • ÖBegrüßung, Beschlussfähigkeit
  • Ö1Bebauungsplan "Kollerstraße Sondergebiet A Sommerfesthalle - 1. Änderung" der Ortsgemeinde Otterstadt 1) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 2) Annahme des Planentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB 3) Frühzeitige Offenlage des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB
  • Ö2Bebauungsplan "Mitte B" der Ortsgemeinde Otterstadt Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 1 BauGB
  • Ö3Anträge von gkL und SPD zur Prüfung einer PV-Anlage auf dem Gelände der Kurpfalz-Kaserne
  • Ö4Bebauungsplan "Kurpfalz-Kaserne" der Ortsgemeinde Otterstadt 1) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 2) Annahme des Planentwurfs 3) Frühzeitige Offenlage des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und Träger Öffentlicher Belange gem. § 3 Ab. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
  • Ö5Dorfauto, Festlegung der Mietgebühren
  • Ö6Investitionszuwendung an den Karnevalclub Otterstadt e.V.
  • Ö7Aktuelle Situation nach der Schließung des "Ottermarkt" a) Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.23 b) Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.23
  • Ö8Antrag der CDU-Fraktion Vorrang von Miete und Pacht gegenüber von Verkauf bei Grundstücksgeschäften
  • Ö9Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
  • Ö10Anfragen der Ratsmitglieder


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