3. Sitzung des Hauptausschusses der Ortsgemeinde Otterstadt

Datum

Mittwoch, 03. Februar 2021

Uhrzeit

19:00 - 23:06 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Remigiushaus Otterstadt

Speyerer Str. 20, 67166 Otterstadt

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Durchführung der Sitzung des Hauptausschusses als Videokonferenz; hier: Zustimmung des Ausschusses gemäß § 46 Absatz 5 Satz 1 GemO i.V.m. § 35 Absatz 3 GemO
  • Ö2Festlegung eines Abstimmungstermins für den Bürgerentscheid zum Pionierquartier
  • Ö3Sommerfesthalle, Abzugshaube, Auftragsvergabe
  • Ö4Beratung über die Beteiligung der Ortsgemeinde Otterstadt an der Aktion "Stolpersteine" zum Gedenken an NS-Opfer
  • Ö5Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung zur Verteilung der Baulast für das Gebäude Schulstraße 17 in Otterstadt
  • Ö6Umzug des Hortes von der Grundschule in das Kirchengemeinde-Haus - Investitionskostenzuschuss - Beschaffung von Mobiliar - Vereinbarung mit der Kirchengemeinde
  • Ö7Netzwerk- und WLAN-Ausbau in der Grundschule Otterstadt im Rahmen des Digitalpakt
  • Ö8Antrag der CDU-Fraktion vom 01.05.2020 zur Einrichtung eines "Dorfautos"
  • Ö9Antrag der CDU-Fraktion vom 12.10.2020 zur Einrichtung eines 'Digitalen Dorfes'
  • Ö10Gemeinsamer Wiederholungs- und Ergänzungsantrag von SPD und BIO vom 25.05.2020 auf kostenlose Ausgabe von 'Windelsäcken' (= zusätzlichen Restabfallsäcken) für Windeln für Säuglinge und Kleinkinder sowie für inkontinente Personen
  • Ö11Antrag auf Zuschuss nach Vereinsförderrichtlinien des Musikvereins Otterstadt e. V. (Anschaffung und Installation Steuerung Beleuchtung inkl. div. Instrumente)
  • Ö12Beratung des Haushaltes 2021 a) Forstwirtschaftsplan 2021 b) Haushaltsplanung der Verwaltung für 2021 c) Haushaltsanträge der Fraktionen für 2021: HH-Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2020 HH-Antrag der BIO-Fraktion vom 12.10.2020 HH-Antrag der gkL vom 14.10.2020
  • Ö13Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und des Ersten Beigeordneten
  • Ö14Anfragen der Ausschussmitglieder


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