15. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Otterstadt

Datum

Mittwoch, 18. Mai 2022

Uhrzeit

19:00 - 21:46 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Remigiushaus Otterstadt

Speyerer Str. 20, 67166 Otterstadt

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung einer Großflächen-PV-Anlage auf der ehemaligen Kurpfalz-Kaserne
  • Ö3Entwicklung der Kurpfalz-Kaserne - Letter of Intent (LoI) - Zweckerklärung gegenüber der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) - Vorbereitende Bauleitplanung
  • Ö4CDU-Antrag auf Planung und Umsetzung "Betreutes Wohnen in den Ottmargärten"
  • Ö5Antrag der BIO-Fraktion vom 18.01.2022, mit Update vom 06.04.2022, auf zeitnahe Einstellung des laufenden Klageverfahrens der Ortsgemeinde Otterstadt gegen den von der SGD Süd planfestgestellten Deichneubau (Variante 1)
  • Ö6Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und des Ersten Beigeordneten
  • Ö7Mitteilungen und Anfragen


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