37. Sitzung des Ortsgemeinderates Altrip

Tagesordnungspunkte

• ÖBegrüßung, Beschlussfähigkeit
• Ö1Bebauungsplan "Rexhof"; 1) Abwägung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- u. Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO
• Ö2Nutzungsänderung und Umbau Reithallengebäude, Stallgebäude und Schwedenhäuser im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes Rexhof, Zustimmung bzw. Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB
• Ö3Neubau einer Reitplatzüberdachung und einer Führanlage im Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplanes Rexhof, Zustimmung bzw. Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB
• Ö4Erlass einer Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen
• Ö5Erweiterung der Schulsozialarbeiterstelle auf einen Umfang von 60%
• Ö6Standort einer neuen kommunalen Kindertagesstätte
• Ö7Annahme von Spenden
• Ö8Vollzug der Vereinsförderrichtlinie; Antrag des Motorsportclub Altrip e.V.
• Ö9Antrag der SPD-Fraktion; Herrichtung des Partnerschaftsplatzes vor der Maxschule
• Ö10Antrag der SPD-Fraktion; Einführung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen
• Ö11Antrag der SPD-Fraktion; Bedarfsplan bezüglich der anstehenden Großreparaturen oder Erneuerungen für das Altriper Straßennetz
• Ö12Antrag der FWG-Fraktion; Grundsätzliche Zulässigkeit von drei Vollgeschossen
• Ö13Fraktionsantrag von Bündnis 90/Die Grünen; Erfassung und Konzipierung von Eh-da-Flächen in Altrip
• Ö14Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum ?Bebauungsplan Ärztehaus"
• Ö15Aufstockung des bestehenden Anbaus und Errichtung eines Carports in der Parkstraße, Zustimmung bzw. Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB
• Ö16Neubau eines Mehrfamilienhauses in dem Bebauungsplangebiet West IV, Zustimmung bzw. Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB
• Ö17Bericht über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse
• Ö18Mitteilungen und Anfragen
• Ö19Fragestunde für die Einwohner der Gemeinde Altrip