17. Sitzung des Ortsgemeinderates Altrip

Tagesordnungspunkte

• ÖBegrüßung, Beschlussfähigkeit
• Ö1Durchführung der Sitzung des Ortsgemeinderates Altrip als Videokonferenz; hier: Zustimmung des Rates gemäß § 46 Absatz 5 Satz 1 GemO i.V.m. § 35 Absatz 3 GemO
• Ö21. Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitglieds 2. Nachwahl in Ausschüssen
• Ö3Nachwahl eines Ausschussmitglieds im Schulträgerausschuss
• Ö4Mitteilung über den aktuellen Stand des Hochwasserschutzkonzeptes
• Ö5Festlegung des Gemeindeanteils zur Abrechnung der Ausbaumaßnahme Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik a) Bekanntgabe der Entscheidung der Kommunalaufsicht zum Beharrungsbeschluss b) Festlegung des Gemeindeanteils
• Ö6Neuanlage eines Memoriam-Gartens auf dem Gemeindefriedhof Altrip
• Ö7Antrag der CDU-Fraktion -Ortsverband Altrip -Bereitstellung von Großflächen-Stellwänden für Wahlplakate
• Ö8Bereitstellung eines gemeindeeigenen Grundstücks für Baumpflanzaktionen - Antrag der Graktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• Ö9Antrag auf eine gemeinsame Sitzung des Hauptausschuss und des Sozial-, Jugend-, Sport- und Kindergartenausschuss zum Planungsstand einer provisorischen Kita; Fraktionsantrag Bündnis 90 / Die Grünen
• Ö10Anerkennung eines Kraftfahrzeuges als privateigenes Dienstfahrzeug
• Ö11Ablauf Leasingvertrag Ford Focus RP AL 369
• Ö12Unterrichtung des Ortsgemeinderates gemäß § 33 Abs. 2 GemO
• Ö13Annahme von Spenden
• Ö14Annahme von Spenden
• Ö15Annahme von Spenden
• Ö16Jahresbericht der Schulsozialarbeiterin 2019-2020
• Ö17Errichtung einer Außentreppe und Umnutzung Ein- in Zweifamilienhaus in der Maxstraße; Zustimmung bzw. Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB
• Ö18Nutzungsänderung eines Büros in eine Gaststätte in der Rheingönheimer Straße; Zustimmung bzw. Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB
• Ö19Errichtung EFH Goethestraße 48 (Plan-Nr. 2249); Einvernehmen gemäß § 36 BauGB
• Ö20Bericht über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse
• Ö21Mitteilungen und Anfragen
• Ö22Fragestunde für die Einwohner der Ortsgemeinde Altrip