22. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Waldsee

Tagesordnungspunkte

• ÖBegrüßung, Beschlussfähigkeit
• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö21. Verpflichtung nachrückendes Ratsmitglied 2. Nachwahl in Ausschüssen
• Ö3Festsetzung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer 2023
• Ö4Beratung Forstwirtschaftsplan 2023
• Ö5Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Waldsee mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
• Ö6Neuvergabe der Gaskonzession innerhalb der Ortsgemeinde Waldsee
• Ö7Eilentscheidung - Erdgasliefervertrag ab 2023
• Ö8Eilentscheidung - Stromliefervertrag Straßenbeleuchtung ab 2023
• Ö9Austausch der restlichen konventionellen Straßenbeleuchtungskörper gegen LED-Leuchten; Auftragsvergabe
• Ö10Gemeinsame Entwicklung von Windenergie in den Gemeinden Limburgerhof, Schifferstadt und der VG Rheinauen - Information -
• Ö11Grundsatzbeschluss über eine Beteiligung an der "Neuen Energie Neuhofen"
• Ö12Hermann-Gmeiner-Schule - Dämmung Speicherboden
• Ö13Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wolfgangsee - 1. Änderung" der Ortsgemeinde Waldsee 1) Annahme des Planentwurfs 2) Frühzeitige Öffenlage des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1und § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö14Angebot zum Einschluss des Elementarschaden-Risikos in die bestehende Gebäudeversicherung (Kommunal-Police) für die kommunalen Objekte der OG Waldsee
• Ö15Mitteilungen und Anfragen