20. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Waldsee

Datum

Dienstag, 18. Dezember 2018

Uhrzeit

18:00 - 20:35 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Sitzungssaal im Rathaus Waldsee

Ludwigstr. 99, 67165 Waldsee

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Neue Sporthalle - Kunst am Bau
  • Ö3Mitteilung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes
  • Ö4Bebauungsplan "Mitte E" 1) Annahme des Planentwurfs 2) Öffentliche Auslegung des Planentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB 3) Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
  • Ö5Bebauungsplan "Mitte G" 1) Annahme des Planentwurfs mit erweitertem Geltungsbereich 2) Öffentliche Auslegung des Planentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB 3) Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 4) Festsetzung einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB für den erweiterten Geltungsbereich
  • Ö6Bebauungsplan "Mitte F" 1) Annahme des Planentwurfs 2) Öffentliche Auslegung des Planentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB 3) Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
  • Ö7Bebauungsplan "Mitte H" 1) Aufhebung Aufstellungsbeschluss 2) Aufhebung Veränderungssperre
  • Ö8Campinggebiet Auf der Au/Naherholung in den Rheinauen GmbH 1. Bericht über die aktuelle Situation 2. Vorstellung des Jahresergebnisses 2017 der Naherholung in den Rheinauen GmbH 3. Vorstellung des Wirtschaftsplanes 2019 der Naherholung in den Rheinauen GmbH 4. Kapitalzuführung der Ortsgemeinde Waldsee in Höhe des anteiligen Jahresfehlbetrages 2017 an die Naherholung in den Rheinauen GmbH 5. Antrag der Naherholung in den Rheinauen GmbH auf weiteren Verzicht der Anwendung der vereinbarten Pachtpreis-Indexklausel für die gemeindeeigenen Campinggebiete "Au am Damm", Rheinplatte, Käsäcker, Alimentstücke und Gänsdreckhorst durch die Ortsgemeinde Waldsee
  • Ö9Finanzierung der Mehrfamilienhäuser Neuhofener Straße 37
  • Ö10gärtnerbetreute Grabanlage Feld 4; Vergabe der Dienstleistungskonzession
  • Ö11Straßen- und Kanalunterhaltungsarbeiten, Rahmenvertrag 2019/2020 - Auftragsvergabe
  • Ö12Antrag der Segelgemeinschaft Waldsee auf Zustimmung zur Errichtung einer Spundwand vor der Krananlage und auf Verlängerung des Pachtvertrages
  • Ö13.aZuschussantrag - Ersatzfahrzeug DLRG Neuhofen
  • Ö13.bAnnahme einer Spende
  • Ö14Holzvermarktungsvertrag mit dem Forstamt
  • Ö15Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2019
  • Ö16Beratung von Anträgen der Fraktionen für den Haushalt 2019
  • Ö17Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und sonstigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2019
  • Ö18Mitteilungen und Anfragen


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