18. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Waldsee

Tagesordnungspunkte

• ÖBegrüßung, Beschlussfähigkeit
• Ö1Beschlussfassung über die Durchführung der Sitzung als Videokonferenz gem. § 35 Absatz 3 GemO
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Angebot von "Deutsche Glasfaser" zum eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau in Waldsee
• Ö4Klimaschutzkonzept
• Ö5Verkehrskonzept Vorstellung der Verkehrsprognose, des Leitbildes und Ergebnisse aus den Workshops - Schlußbericht; Beschluss über das Verkehrskonzept
• Ö6Restaurant Schlichtstraße 1, Kompensation, Baulast und Pachtvertrag
• Ö7Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen
• Ö8Campinggebiet "Auf der Au", Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan
• Ö9Campinggebiet "Auf der Au" - Kapitalzuführung Jahresfehlbetrag 2020
• Ö10Überplanmäßige Ausgaben im Forst
• Ö11Stromladestation für Elektrofahrzeuge, Ortsgemeinde Waldsee
• Ö12Erhöhung der Fahrtkosten-Pauschale für die Firma Taxiservice Speyer GmbH
• Ö13Annahme von Spenden
• Ö14Eilentscheidung gem.§ 48 GemO
• Ö15Mitteilungen und Anfragen