35. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Neuhofen

Tagesordnungspunkte

• ÖBegrüßung, Beschlussfähigkeit
• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bebauungsplanung "Lebensmitteleinzelhandel und Wohnbebauung alter Sportplatz" der Ortsgemeinde Neuhofen 1) Abwägung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Annahme des überarbeiteten Planentwurfs 3) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 i.V.m. § 24 GemO
• Ö3Informationen zum "Lebensmitteleinzelhandel und Wohnbebauung alter Sportplatz", Ausübung eines Vorkaufsrecht
• Ö4Parkanlage Altes Rathaus -Annahme der Entwurfsplanung -Freigabe zur Ausschreibung
• Ö5Nutzung der Scheune auf dem Anwesen Hauptstraße 5 -Vorstellung möglicher Nutzungen -Abstimmung weitere Vorgehensweise
• Ö6Bebauungsplan"Westlich der Ludwigshafener Straße II" der Ortsgemeinde Neuhofen 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 2. Festsetzung einer Veränderungssperre gem. § 14 ff BauGB 3. Vergabe der Planungsleistungen
• Ö7Neuhofen, Wiesenstraße, Flst.-Nr. 2885/2, Errichtung eines Wintergartens Zustimmung bzw. Einvernehmen gemäß § 36 BauGB
• Ö8Neuhofen, Am Schlittweg, Flst.-Nr. 471/35, Nutzungsänderung Kellerräume zu Wohnraum und Dacherweiterung mit Gauben, Abweichung BPL Zustimmung bzw. Einvernehmen gemäß § 36 BauGB
• Ö9Antrag der Ortsgemeinderatsfraktion Grüne Liste Neuhofen zum Haushalt 2023
• Ö10Festsetzung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer 2023
• Ö11Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen der Ortsgemeinde Neuhofen für das Jahr 2023
• Ö12Änderung der Hauptsatzung der OG Neuhofen - Erhöhung der Vergütung für die Hilfskräfte der Gemeindebücherei
• Ö13Annahme von Spenden
• Ö14Erhöhung der Fahrtkosten-Pauschale im Ruftaxi-Verkehr der Linie 5971 (LU/Rheingönheim-Neuhofen) für die Firma Taxizentrale Ludwigshafen e. V.
• Ö15Mitteilungen und Anfragen