29. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Otterstadt

Tagesordnungspunkte

• ÖBegrüßung, Beschlussfähigkeit
• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Kooperationsvertrag mit den Stadtwerken Speyer zum Ausbau und der Förderung von Erneuerbaren Energien
• Ö3Ausbau der Breitbandinfrastruktur (FTTH-Netz= Glasfaser bis ins Gebäude) in der Ortsgemeinde Otterstadt in Kooperation mit den Stadtwerken Speyer GmbH; a) aktueller Sachstandsbericht b) Abschluss einer gemeinsamen Absichtserklärung
• Ö4Schwimmende PV-Anlage auf der Bannweide Vereinbarung mit den Stadtwerken Speyer
• Ö5Schwimmende PV-Anlage auf der Bannweide Vereinbarung mit der FA. Rohr
• Ö6gärtnerbetreute Grabanlage; Vergabe der Dienstleistungskonzession
• Ö7Bebauungsplan "Kollerstraße Sondergebiet A - Sommerfesthalle - 1. Änderung" der Ortsgemeinde Otterstadt 1) Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2) Annahme des überarbeiteten Planentwurfs 3) Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö8Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Otterstadt a) Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2022 b) Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde nach §114 GemO
• Ö9Satzung der Gemeinde Otterstadt für die Festsetzung der Realsteuer für das Haushaltsjahr 2024
• Ö10Beratung Forstwirtschaftsplan 2024
• Ö11Haushaltssatzung und -plan der Gemeinde Otterstadt für das Haushaltsjahr 2024
• Ö12Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
• Ö13Anfragen der Ratsmitglieder