44. Sitzung des Ortsgemeinderates Altrip

Tagesordnungspunkte

• ÖBegrüßung, Beschlussfähigkeit
• Ö11. Änderung des Bebauungsplanes "Junkergewanne" 1) Abwägung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- u. Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 u. § 4 Abs. 2 BauGB 2) Ggfls. Annahme der überarbeiteten Planung 3) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO
• Ö2Bebauungsplan Karpfenzug I Neufassung Festlegung der Ziele
• Ö3Nutzungsänderung zu Backwarenverkauf mit Sitzgelegenheit in der Rheingönheimer Straße, Zustimmung bzw. Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB
• Ö4Nutzungsänderung von Nähgeschäft zu Backwarenverkauf mit Sitzgelegenheit auf dem Anwesen Rheingönheimer Straße 37 (Flst.-Nr. 1047/2), Zustimmung zum Bau von 2 öffentlichen Stellplätzen an Stelle der Pflanzfläche
• Ö5Vorstellung Architekturbüro für die neue KiTa
• Ö6Antrag auf Stellplatzablösung gem. § 47 Abs. 4 LBauO in der Straße Am Damm; Entscheidung
• Ö7Umgestaltung Partnerschaftsplatz
• Ö8Vorbereitung der Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
• Ö9Annahme von Spenden
• Ö10Neuordnung der kommunalen Holzvermarktung; Grundsatzbeschluss zur Beteiligung der Verbandsgemeinde an der neu zu gründenden Holzvermarktungsgesellschaft "Region Pfalz" GmbH
• Ö11Fortschreibung Nahverkehrsplan (NVP)
• Ö12Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen; Nahverkehrsplan
• Ö13Bildung einer Nahwärmegesellschaft, bestehend aus der Ortsgemeinde Altrip bzw. Bildung einer Nahwärmegesellschaft, bestehend aus der Ortsgemeinde Altrip und der Stadtwerke Speyer GmbH
• Ö14Bericht über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse
• Ö15Mitteilungen und Anfragen
• Ö16Fragestunde für die Einwohner der Gemeinde Altrip