13. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Otterstadt

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beschlussfassung über die Durchführung der Sitzung als Videokonferenz gem. § 35 Absatz 3 GemO
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Entlastungsbeschluss und Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Ortsgemeinde Otterstadt: a) Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung b) Feststellung der Jahresrechnung 2020 c) Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und des Beigeordneten der Verbandsgemeinde
• Ö4Allgemeine Informationen zu Test- und Impfzentren
• Ö5Förderung von privaten Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren in Wohnräumen
• Ö6Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen (WKB) für den Ausbau von Verkehrsanlagen
• Ö7Widmung von Straßenparzellen gemäß Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz
• Ö8Annahme von Schenkungen Beschluss über die Vereinbarung zur Übergabe des Glockennspiels an die Ortsgemeinde Otterstadt
• Ö9Beschluss über den Antrag der CDU-Fraktion auf Einführung von Umweltförderrichtlinien der Gemeinde
• Ö10Beschluss über den Haushalt 2022 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen der Ortsgemeinde Otterstadt für das Jahr 2022 - Beschlussfassung über im Bürgerbeteiligungsverfahren eingegangene Vorschläge b) Verabschiedung Forstwirtschaftsplan 2022 c) Verabschiedung der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan, Stellenplan und sonstigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
• Ö11Annahme von angebotenen Sponsoringleistunge, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• Ö12Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und des Ersten Beigeordneten
• Ö13Anfragen der Ratsmitglieder