18. Sitzung des Verbandsgemeinderates

Datum

Mittwoch, 14. Dezember 2022

Uhrzeit

18:00 - 20:15 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Kulturhalle Waldsee

Schifferstadter Straße 2, Waldsee

Tagesordnungspunkte

  • ÖBegrüßung, Beschlussfähigkeit
  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Nachwahl im Planungs- und Bauausschuss
  • Ö3Bestellung des Wehrführers und des stellvertretenden Wehrführers der Wehreinheit Neuhofen
  • Ö4Jahresabschluss der Verbandsgemeinde Rheinauen zum 31.12.2021
  • Ö5Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und sonstigen Anlagen für das Jahr 2023 - Vorberatung
  • Ö6Vergabe des Aufbaus und der Errichtung eines Sirenenwarnsystems
  • Ö7Jahresabschluss des Abwasserwerkes Neuhofen für das Wirtschaftsjahr 2021 a) Feststellung des Jahresergebnisses b) Verwendung des Jahresgewinnes c) Entlastung der Werkleitung1
  • Ö8Jahresabschluss des Abwasserwerkes Waldsee/Otterstadt für das Wirtschaftsjahr 2021 a) Feststellung des Jahresergebnisses b) Verwendung des Jahresgewinnes c) Entlastung der Werkleitung
  • Ö9Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rheinauen 1) Abwägung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Annahme des überarbeiteten Planentwurfs 3) Vorlage des überarbeiteten Planentwurfs bei den Ortsgemeinden
  • Ö10Gemeinsame Entwicklung von Windenergie in den Gemeinden Limburgerhof, Schifferstadt und der VG Rheinauen - Information -
  • Ö11Beitritt in die Neue Energie Neuhofen GmbH
  • ÖEilentscheidung - Erdgasliefervertrag ab 2023
  • Ö12Mitteilungen und Anfragen


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