20. Sitzung des Verbandsgemeinderates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö21. Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde Rheinauen für das Jahr 2023
• Ö3Bericht über Nebentätigkeiten und Ehrenämter des hauptamtlichen Bürgermeisters
• Ö4Nachbesetzung der Stelle der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten für die Verbandsgemeinde Rheinauen.
• Ö5Benennung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Otterstadt und Waldsee
• Ö6Feuerwehr Otterstadt - Einbau eines neuen Sektionaltores
• Ö7Ausschreibung zur Beschaffung eines Mehrzwecktransportfahrzeuges III (MZF III) für die Wehreinheit Neuhofen
• Ö8Beschaffung von Satellitentelefonen
• Ö9Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rheinauen Feststellungsbeschluss
• Ö10Nachnutzung der Kurpfalz-Kaserne durch die Stadt Speyer und die Ortsgemeinde Otterstadt Aktueller Sachstand
• Ö11E-Ladesäulen an verschiedenen Standorten
• Ö12Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden"
• Ö13Mitteilungen und Anfragen