3. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Otterstadt

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beiträge Betreuende Grundschule
• Ö3Satzung der Ortsgemeinde Otterstadt über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025
• Ö4Haushaltssatzung und -plan der Gemeinde Otterstadt für das Haushaltsjahr 2025
• Ö5Jahresrechnung 2023 der Gemeinde Otterstadt a) Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2023 b) Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Ortsbeigeordneten sowei des Bürgermeisters und der Beigeorneten der Verbandsgemeinde nach §114 GemO
• Ö6Benennung eines Vertreters der Ortsgemeinden in den Beirat der Kommunalen Holzvermarktung Pfalz GmbH
• Ö7Anpassung der Richtlinien zur Umweltförderung der Ortsgemeinde Otterstadt
• ÖAusbau der Breitbandinfrastruktur (FTTH-Netz =Glasfaser bis ins Gebäude) in der Ortsgemeinde Otterstadt in Kooperation mit den Stadtwerken Speyer GmbH
• Ö8Otterstadt, Lindenstraße, Flst.-Nr. 2897, Aufbau von zwei Dachgauben und Nutzung Speicher in Wohnraum Zustimmung bzw. Einvernehmen gemäß § 36 BauGB
• Ö9Hosting Homepage "1000 Jahre Otterstadt"
• Ö10Überlassungsverträge gemeindeeigene Liegenschaften a) Gebührenordnung Jugendhauskeller inkl. Vertrag b) Haus- und Nutzungsordnung Sommerfesthalle inkl. Vertrag sowie Zusage der Anmietung
• Ö11Investitionszuschuss für den TTV Otterstadt
• Ö12Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
• Ö13Anfragen der Ratsmitglieder