6. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Otterstadt

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö21. Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitglieds 2. Nachwahl in Ausschüssen
• Ö3BIO-Antrag auf Umbesetzung des Hauptausschusses -Nachwahl im Ausschuss-
• Ö4Bebauungsplan "Mitte A" der Ortsgemeinde Otterstadt 1) Abwägung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2) Annahme des überarbeiteten Planentwurfs 3) Öffentliche Auslegung des Planentwurfs und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
• Ö5Wiedereröffnung Jugendhaus zum 01.07. - Information über das neue Konzept Jugendhaus - mündlicher Vortrag-
• Ö6Information über die Arbeit in der Kita Abenteuerland während Corona - mündlicher Vortrag-
• Ö7Durchführung einer Ferienbetreuung 1. Information über die Ferienbetreuung in der Betreuenden Grundschule in den Sommerferien 2. Beschluss über einen Folge- und Eilantrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2020 zur Durchführung einer Ausschusssitzung und damit verbundenen Ratssitzung zur Einhaltung einer dezentralen Ferienbetreuung bezugnehmend auf den SPD-Antrag vom 07.05.2020 (eingegangen bei der Ortsgemeinde am 09.06.2020)
• Ö8Umbau und Erweiterung eines Vereinsheims und Anlage eines Bogenschießplatzes im Außenbereich; Zustimmung bzw. Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB
• Ö9Sommerfesthalle Otterstadt - Beschluss über die überplanmäßige Ausgabe für die Beschaffung einer neuen Abzugshaube
• Ö10Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses in der Fahrlache; Zustimmung bzw. Einvernehmenserteilung gem. § 36 BauGB
• Ö11Annahme von Spenden
• Ö12Antrag der BIO-Fraktion vom 08.05.2020 auf Überprüfung der vorhandenen Audiotechnik im Remigiushaus unter Beachtung der aktuellen Corona-Abstands- und Hygieneregeln sowie einer hohen Sprachverständlichkeit und Zuverlässigkeit bei deren Bedienung zur zeitnahen Sicherstellung der Nutzung des großen Saales für künftige Rats- und größere Ausschusssitzungen; wenn erforderlich, soll eine Auf-/Umrüstung der Audiotechnik (Kauf, Leasing oder Miete) erfolgen.
• Ö13Antrag der BIO-Fraktion vom 24.02.2020 auf Beauftragung der Verbandsgemeindeverwaltung zur Einrichtung eines Bürgerbüros in Otterstadt gemäß §4 der Fusionsvereinbarung zur Bildung der neuen Verbandsgemeinde Rheinauen aus Altrip, Neuhofen, Otterstadt und Waldsee vom 5. Mai 2014
• Ö14Klimaschutzkonzept -Beteiligung der Ortsgemeinde
• Ö15Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und des Ersten Beigeordneten
• Ö16Anfrage der BIO-Fraktion vom 10.06.2020: BIO-Wiederholungs- und Ergänzungsantrag gemäß § 34 GemO mit Bezug auf die Zurückweisung des gemeinsamen Antrages von BIO, SPD, FDP und gkL vom 11.05.2020 auf Wiederaufnahme einer regulären langfristigen kommunalen Ratsarbeit in Corona-Zeiten sowie auf die Ablehnung der im BIO-Antrag vom 25. Mai 2020 beantragten Aufnahme von Tagesordnungspunkten auf die Agenda der Ratssitzung am 24. Juni 2020
• Ö17Mündliche Anfragen der Ratsmitglieder