8. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Otterstadt

Tagesordnungspunkte

• Ö1Durchführung der Sitzung des Ortsgemeinderates Otterstadt als Videokonferenz; hier: Zustimmung des Rates gemäß § 46 Absatz 5 Satz 1 GemO i.V.m. § 35 Absatz 3 GemO
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Gemeindewald Otterstadt, Zertifizierung
• Ö4Beratung über die Beteiligung der Ortsgemeinde Otterstadt an der Aktion "Stolpersteine" zum Gedenken an NS-Opfer
• Ö5Beschluss über den gemeinsamen Wiederholungs- und Ergänzungsantrag von SPD und BIO vom 25.05.2020 auf kostenlose Ausgabe von "Windelsäcken" (= zusätzlichen Restabfallsäcken) für Windeln für Säuglinge und Kleinkinder sowie für inkontinente Personen
• Ö6Tausch der Heizungsanlage der KiTa Arche Noah Otterstadt - Anschluss an die Neue Heizanlage des evangelischen Gemeindehauses
• Ö7Umzug des Hortes von der Grundschule in das Kirchengemeinde-Haus - Investitionskostenzuschuss - Beschaffung von Mobiliar - Vereinbarung mit der Kirchengemeinde
• Ö8Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung zur Verteilung der Baulast für das Gebäude Schulstraße 17 in Otterstadt
• Ö9Zuschussantrag der Remigiusbücherei (Möbel-Zuschuss)
• Ö10Beratung und Beschluss über den Antrag der SPD-Fraktion vom 20.02.2021 zur Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung eines Auftrages an die Verbandsgemeindeverwaltung zur Erklärung von Verfahrensfragen mit der Bundesvermögensverwaltung im Zusammenhang mit dem Erwerb von Konversionsflächen auf der ehemaligen Pionier-Kaserne
• Ö11Beschluss über den Haushalt 2021 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen der Ortsgemeinde Otterstadt für das Jahr 2021 - Beschlussfassung über im Bürgerbeteiligungsverfahren eingegangene Vorschläge b) Verabschiedung Forstwirtschaftsplan 2021 c) Verabschiedung der Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan, Stellenplan und sonstigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2021
• Ö11.aHaushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen der Ortsgemeinde Otterstadt für das Jahr 2021 - Beschlussfassung über im Bürgerbeteiligungsverfahren eingegangene Vorschläge
• Ö11.bVerabschiedung Forstwirtschaftsplan 2021
• Ö11.cHaushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und sonstigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2021
• Ö12Annahme von Spenden
• Ö13Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
• Ö14Anfragen der Ratsmitglieder