16. Sitzung des Verbandsgemeinderates

Tagesordnungspunkte

• ÖBegrüßung, Beschlussfähigkeit
• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Jahresabschluss des Abwasserwerkes Altrip für das Wirtschaftsjahr 2021 a) Feststellung des Jahresergebnisses b) Verwendung des Jahresgewinnes c) Entlastung der Werkleitung
• Ö3Nachnutzung der Kurpfalz-Kaserne Gemarkungsteil Otterstadt - Letter of Intent (LoI)
• Ö4Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung; Zusammenfassung der drei bestehenden Satzungen zu einem gemeinsamen Regelwerk
• Ö5Allgemeine Entwässerungssatzung; Zusammenfassung der drei bestehenden Satzungen zu einem gemeinsamen Regelwerk
• Ö6Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Verbandsgemeinde Rheinauen und der Stadt Speyer (EBS) in eine Zweckvereinbarung
• Ö7Darlehensaufnahme für die Verbandsgemeindewerke Rheinauen
• Ö8Geschlossene Kanalsanierung 2022 in den Ortsgemeinden Waldsee, Otterstadt und Neuhofen - Auftragsvergabe -
• Ö9Ausschreibung zum Aufbau und zur Errichtung eines Sirenenwarnsystems
• Ö10Beratung und Beschlussfassung einer Digitalstrategie, sowie der anschließenden Durchführung einer Bürgerbefragung zur Priorisierung der Maßnahmen
• Ö11Übernahme eines Leasingfahrzeuges
• Ö12Auftrag für Energieberatungsbericht für das Rathaus
• Ö13Mitteilungen und Anfragen